19.07.2015 - 15:09 | Cameron will Kampf gegen IS ausweiten
Der Kampf gegen den Terror
19.07.2015 - 14:56 | Lage in der Ostukraine: Ein Schritt zurück, ein Schritt vor
Realismus?
Die Vorbedingungen aus Kiev für die Autonomie sind offensichtlich notwendig, wie sie auch für die Separatisten unannehmbar sind. Welche Garantien gibt es für deren Existenz, wenn sie entwaffnet sind? Was ist mit den Straftaten, die auf beiden Seiten begangen wurden und werden? Wie soll der Hass gegeneinander gezähmt werden? Im Augenblick ist die prowestliche Ukraine an verschiedenen Stellen damit beschäftigt, die Gräben gegen Russland und die Prorussen zu vertiefen und startet dafür schon mal die eine oder andere Provokation (Transnistrien, Odessa...).
Wer will sich da wohl die Hände an fremden Feuern wärmen und für wen spielen die Ukraine den Wadenbeisser? Sehr friedlich wirkt das alles nicht.
Völlig normal
Staatschefs und führende Politiker sind seit alters her im Focus aller möglicher geheimer und noch geheimerer Dienste. Das wissen die Politiker genauso wie die entsprechenden Dienste, die diese Personen vor Ausspähung schützen sollen. Der Skandal sind nicht die Dinge, die Merkel, Hollande usw. betreffen. Der Skandal ist die flächendeckende Ausspähung aller Bürger aus dem einzigen Grund, dass man es eben kann. Ansonsten sollten selbstverständlich die französischen Abwehrleute eins auf den Deckel bekommen :-).
Kritiklos
Immer wieder erstaunlich, mit wie wenig Hintergrundinformationen die Medienerklärungen der Nato-Führung in der Tagesschau verbreitet werden.
Journalismus geht anders. Er fängt da an, wo die Pressemitteilung oder die Verlautbarung des Nato-Generalsekretärs endet. Der Typ ist wohl der richtige Mann für die USAnischen Hegemoniebestrebungen, aber eine absolute Fehlbesetzung, zumindest aber eine schwere Enttäuschung für so ein schwieriges Terrain wie Europas Sicherheit.
Vielleicht sollte man doch mal wieder mit den Russen reden - auf allen Ebenen. Bei G7/8, bei der Nato, G20 und UNO usw.
Offensichtlich
Es ist offensichtlich, dass die Politik der EU die Griechen nachgerade in die Arme der Russen und Chinesen treibt. Von der EU kommt keine Hilfe und nur das ewige Mantra vom Kredite tilgen ohne jede Rücksicht auf den Zustand der griechischen Volkswirtschaft. Um so absurder ja zynischer, da es die gleichen sind, die mit der abgewählten griechischen Regierung diese Situation in den letzten 15 Jahren mitverantwortlich herbeigeführt haben.
30.01.2015 - | Athens Russland-Kurs: "Wir sind nicht die bösen Jungs"
keine rechtliche Grundlage
Die neuerliche Verlängerung der Sanktionen gegen Russland ist nicht eben dass, was Frau Merkel die "Stärke des Rechtes" nennt. Wo sind die Gerichte, die dazu einschlägig entschieden haben? Selbst an Beweisen mangelt es ja offensichtlich. Nun kann jeder Handel treiben oder nicht treiben, mit wem er will. Sanktionen aber sind nicht viel besser als jene Drohneneinsätze, bei denen Schuldige und Unschuldige erst ums Leben kommen. Fragen stellen kann man ja hinterher immer noch...
Stärke des Rechts geht anders: Anzeige, Verurteilung, Bestrafung/Wiedergutmachung. Die EU zieht es, wie unsere amerikanischen Verbündeten vor, sich auf Bestrafung zu konzentrieren. Mehr ist wohl nicht drin.
macht die westlichen Demokratien schleichend selbst zu Terroristen. Demokratische Grundregeln werden nach Belieben aus- oder eingeschaltet. Die Opfer der Bombardements sind nicht nur Kombattanten - wen interessiert es? Die Infrastruktur der vom IS besetzten Gebiete wird auf Jahrzehnte nachhaltig zerstört - Kollateralschäden. Man kann den Teufel nicht mit dem Beelzebub austreiben. Wenn die Briten etwas Vernünftiges machen wollen, sollen sie sich auf die IS-Quellen für Geld und Material stürzen. Der Sumpf ist noch lange nicht trockengelegt, ist noch fruchtbar, aus dem das kroch...