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19. Mai 2022 • 19:02 Uhr
@18:05 Uhr von Questia
Das Europaparlament hat sich mit großer Mehrheit für EU-Sanktionen gegen den Altbundeskanzler ausgesprochen.
Selbst wenn Schröder die Meinung, die er vertritt als einziger Mensch auf dieser Welt vertritt. Sanktionen sind kein Instrument der Demokratie. Wenn es demokratisch zugänge, dann müßte es zunächst eine gesetzliche Regelung über die Bezüge der Ehemaligen geben, in der dann auch die Gründe der Versagung beschrieben sind. Dann müßte ein Gericht (und niemand sonst) die Verstöße gegen diese Regelung feststellen und die daraus folgenden Entscheidungen treffen. Aber hierzulande wartet man auf derlei demokratische Spielregeln zunehmend vergebens. Immer wieder erstaunlich, wie die Disziplinierung von ehemaligen und gegenwärtigen PolitikerInnen hierzulande abläuft. Respekt, die Begründung zu alledem hat offensichtlich dann doch ein Jurist geschrieben, um es ein wenig unanfechtbar zu machen.
Demokratischer Rechtsstaat geht so:
(Verfehlung)
Anklage
Prozess
Verurteilung
alles andere ist irgendwas
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23. Oktober 2022 • 10:26 Uhr
@10:26 Uhr von Charlie off Ice
Eine Weltmacht wird man nicht, indem man militärisch stark ist oder das eigene Volk massiv unterdrückt und überwacht.
Eine Weltmacht wird man dann, wenn man eine Anziehungskraft ausübt auf die Menschen aus anderen Ländern.
Die USA haben so eine Anziehungskraft und Europa natürlich auch.
Weltmacht wird man vor allem, wenn man die wirtschaftliche Potenz hat. Eine respektable Armee ist nicht hinderlich.
Die Anziehungskraft kann man damit schon ganz gut steuern.
Ob das mit der Unterdrückung des eigenen Volkes so wie in China gemacht werden muss - ich weiß es nicht -
Unsere bürgerliche Demokratie hat auch ein paar ganz feine Klingen - eher Florett als Säbel.
Erschreckend die Bilder vom vormaligen Staatspräsidenten Hu Jin Tao , der vor laufenden Kameras gegen seinen Willen aus dem Saal geführt wird.
Xi will damit signalisieren, dass ihn nun nichts mehr stoppen kann. Auch nicht vor einer Invasion Taiwans.,
.
Eine Recht abenteuerliche Interpretation, die Sie da anbieten.
Frage: wie genau hätte denn der 79jährige Hu die nur Minuten später folgende Wahl von Herrn Xi "stoppen" können?
Und war denn die Wiederwahl Xis überhaupt gefährdet?
Und was hat der Vorfall mit Taiwan zu tun?
.
Es sind diese faktenfreien Spekulationen und wilden Vorwürfe, die uns in Bezug auf China überhaupt nicht weiter bringen.
Vielleicht ist er ja wirklich erkrankt. Der Liebhaber meiner Mutter ist da auch immer sehr störisch. Aber TS bleibt sich treu und beteiligt sich an allerlei Orakeleien.
Kommentar blockiert16. März 2020 • 15:29 Uhr
Was ist, wenn das alles nicht stimmt? Deutschland gleicht fast der DDR - alle Grenzen dicht. Außer arbeiten (und beten) ist dem normalen Bürger nichts mehr erlaubt. Einen wissenschaftlichen Meinungsstreit gibt es nicht, geschweige denn einen realistischen Blick auf Krankheitshäufigkeit und -verlauf.
Hier eine interessante Äußerung: https://www.youtube.com/watch?v=BgU_SUrkuQ8&t=12s
Schon erstaunlich, in welchem Maße praktisch alle demokratischen Rechte außer Kraft gesetzt werden (können) - ohne nennenswerten Widerstand!!
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04. Oktober 2020 • 09:35 Uhr
Mr. President und allen anderen Erkrankten zunächst gute Kraft und die besten Wünsche zur Genesung.
Wie weit unsere westliche bürgerliche Demokratie von tatsächlicher Demokratie entfernt ist, sieht man schon an der Wortwahl der TS. Hier wird wohl eher vom Gesundheitszustand eines Potentaten berichtet.
2. Schade, dass es TS auch hier nicht schafft, um dubiose Quellen (Gerüchteküche, ungenannte Quellen) einen Bogen zu machen. Irgendeiner könnte ja Recht gehabt haben.
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01. März 2022 • 08:45 Uhr
Mohandas Karamchand Gandhi
Wenn es den Ukrainern wirklich um den Schutz von Menschenleben geht, dann müssen sie sofort alle Kampfhandlungen einstellen. (Das bedeutet im Augenblick, den militärischen Sieg Putin zu überlassen.)
Der Westen hat den russischen Bären überreizt und ihm dann die Ukraine zum Fraß überlassen. Jetzt scheint es so, dass die russländischen Truppen in einen Abnutzungskrieg (= Afghanistan 2.0) gezwungen werden sollen, der unzählige Opfer fordern wird; auf ukrainischer Seite Zivilisten und SoldatInnen, auf russischer Seite SoldatInnen.
Auch die Atom-Drohungen Putins werden offensichtlich nicht ausreichend bewertet.
Im Augenblick können wir diese Schlacht nicht gewinnen, aber wir können Putin zu weiteren Wahnsinnstaten herausfordern.
Die Sanktionen werden im Übrigen nur wirken, wenn die Kriegshandlungen eingestellt werden.
Zur Wahrheit gehört eben, heute festzustellen, dass im Augenblick von unserer Seite ein Schritt zurück notwendig ist. Am Ende wird Putin nicht gewinnen, aber jetzt muss in den sauren Apfel gebissen werden.