01.11.2018 - 21:15 | Merz - Angst- oder Wunschgegner der Linkspartei?

Merz

 

Gregor Gysi hat einmal formuliert, dass es die historische Verantwortung wertkonservativer Parteien sei, die Interessen Wertkonservativer zu vertreten. Eine CDU, der man nachsagt, dass sie unter A. Merkel weit nach links gerückt ist (ich sehe es anders), hat rechts viele Räume gelassen, die die rechtsradikalen Parteien/Bewegungen zu besetzen versuchen - zum Schaden der bürgerlichen Demokratie und unserer Verfassungsordnung. Wenn die CDU unter Merz sich wieder mehr auf ihre "historische Mission" besinnt, dann wird auch wieder mehr Platz zum Atmen für die SPD und andere Mittelinksorganisationen einschließlich der Linken. Merz als Mitglied der Hochfinanzwelt passt gut in die Reihe der Millionäre im Amt, ob Macron oder Trump. Die kapitalistische Klasse überlässt die Verwaltung ihres Systems offensichtlich nicht mehr so gerne Dahergelaufenen wie Schröder oder Wulf. Ob das für den gemeinen Bürger besser ist? Die Spaltung der Gesellschaft vertieft sich beidseits des Atlantiks.

01.11.2018 - 20:59 | Reportage: Steinmeier in Sachsen - einer winkt, niemand reagiert

Grenzüberschreitungen

 

Grenzen sind viel früher überschritten worden. Da wo offensichtlich wurde, dass Politikerinnen und Politiker mit zweierlei Moral unterwegs sind und um des kleinen Gewinns verfahren, wie es gerade passt. Steinmeier als dt. Außenminister in Kiev, um nur auch daran zu erinnern. Anderes Beispiel? Skripal/Kashoggi... Und so nimmt den jeder im Kleinen wie im Großen sich das Recht heraus, die Dinge so zu sehen/drehen wie es ihm passt. Ausländer als Geflüchtete oder arme Schlucker - weg damit. Ausländer als hochspezialisierte Fachkräfte (Ärzte usw.) - uns doch egal, dass sie zu Hause fehlen werden. Geflüchtete bekommen nicht zuviel Geld und Hilfe vom Staat, sondern umgekehrt, die Mehrzahl der dt. Arbeitnehmer bekommt für einen langen schweren Arbeitstag gerade mal ein wenig mehr als diese armen Schlucker. Der Adressat der "Wutbürger" freilich ist der falsche. Eigentlich müssten die Geringverdiener sich bei ihrem Arbeitgeber für mehr im Geldbeutel stark machen. Aber da braucht es wohl mehr Mut.

 
08.10.2018 - 12:18 | Wirtschaftsnobelpreis geht an US-Forscher

Glückwunsch

 

Wirtschaftswissenschaften haben bekanntlich ganz viel mit Astrologie zu tun. Gut, wenn da die Komponente Klima dazukommt.

 
18.07.2018 - 14:37 | Gefährder abschieben - bald Seehofers Job?

Gefährder?

 

Was aber sind „Gefährder“? Laut Wiki kein bundeseinheitlicher Polizeibegriff, schon gar nicht eine gesetzlich verankerte Definition. Niemand weiß genau, wann und ob er als „Gefährder“ eingestuft wird. Niemand kann sich dagegen wehren und ebenso hat niemand eine Möglichkeit, dagegen rechtlich vorzugehen.
Es ist nicht zu erklären, wie Behörden gesetzlich handeln können, wenn noch nicht einmal die Begrifflichkeit ihres Handelns eine gesetzliche Grundlage hat. Die Einstufung als Gefährder hat für den Betroffenen sowohl restriktive als auch stigmatisierende Folgen.
Und er bedeutet wieder einmal den unseligen Versuch, das Prinzip der Unschuldsvermutung gegen ein Rechtfertigungsprinzip mit Schuldvermutung umzukehren. (Ein schlechtes Beispiel dieser Art ist im Übrigen auch das DSGVO (Verkehrung des Rechtsstaatsprinzipes)).
Ich fordere den Triumph des Rechtes!!!

 
05.07.2018 - 21:26 | "Theorien im Nowitschok-Fall für Behörden unangenehm"

Besser recherchieren

 

@Mannemer Bub
müssen Sie halt besser recherchieren:
https://www.bundestag.de/blob/558946/b89eccb15fd1a5b926fa8ca5f2267771/wd... Seite 13, vorletzter Absatz...

 
05.07.2018 - 21:06 | "Theorien im Nowitschok-Fall für Behörden unangenehm"

Fußball-WM

 

Fast möchte man den Engländern den Kampf um den Weltmeistertitel wünschen, damit am Finaltag Maggi Thatcher pardon Condoleezza Rice - uups noch mal falsch, natürlich Theresa Mary May dann im Moskauer Luschniki-Sportpark einträchtig mit Putin der grandiosen Insel-Elf, die endlich ihr Elfmetertrauma überwunden hat, zujubeln können und ganz nebenbei mal die ganzen wüsten Dinge um eines der gefährlichsten Nervengifte ever auszuräumen (komisch deadly effect = 0). Bis dahin sollte Scotland Yard seine Arbeit machen können, ohne dass Medien und Politik schon immer vorher alles wissen oder gar besser wissen. (= Ball flach halten) Meine (völlig wertfreie) Theorie: ein Durchgeknallter aus Porton Down dreht gerade durch...

 

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